Allgemein Kernthemen Offenbach

Corona-Epidemie in Offenbach?

Angst vor Ansteckung? Vor Quarantäne? Vor Einschränkung der Freiheitsrechte?

Die Welt wird überschwemmt! Mit Viren? Ja das auch, aber das sind vor allem die bekannten Grippeviren, die jedes Jahr allein in Hessen Hunderte dahinraffen. [Tabelle zu Sterbefällen] Daran haben wir uns gewöhnt. Die Welt wird auch überschwemmt mit Schlagzeilen zum neuartigen Corona-Virus. Und vor allem die sind auch schon bei uns in Offenbach angekommen und haben ihre Auswirkungen: Es gibt Leute, die ihre Teilnahme an Veranstaltungen absagen, aus Angst vor Quarantäne, nicht aus Angst vor der Krankheit. Und ganze Veranstaltungen fallen aus. 

Teilnehmerin von Tangokursen in Offenbach

Gut gewappnet sein – auch gegen den Hype

Allem Anschein nach ist die Sterberate infolge des neuen Virus vergleichbar mit der der Grippe. Es trifft vor allem Ältere mit Vorerkrankungen und starke Raucher. Der Unterschied zur normalen Grippe scheint jedoch das viel höhere Ansteckungsrisiko zu sein. Auch Leute ohne Symptome sind hoch infektiös, und ein gemeinsamer Aufenthalt in einem geschlossenen Raum scheint für eine Ansteckung auszureichen. Viele Infektionen werden gar nicht erkannt, daher wird vermutlich eine Epidemie nicht aufzuhalten sein. Die Gesundheitseinrichtungen bereiten sich darauf vor und hoffen, dass bis dahin zumindest die diesjährige Grippesaison vorüber ist. Auch in Offenbach und der Region gibt es Anstrengungen, die Krankenhäuser sehen sich gewappnet. [OP-Online

Da wir aber ohnehin einen Pflegenotstand haben, könnte es knapp werden, wenn die Pflegekräfte und Ärzte auch noch in Quarantäne müssen. [Beauftragte der PP zu Pflege] Der Hauptschaden, der zur Zeit entsteht, sind letztlich die Quarantänen, obwohl die Bemühungen, eine Ausbreitung doch noch einzudämmen, zwar wohl richtig sind, aber Nebenwirkungen haben, nicht zuletzt in Handel, Industrie und Wirtschaft.
Wir leiden also auch unter einem Hype.

Der Lungenarzt und Gesundheitsmediziner Wolfgang Wodarg kritisiert: „Dem Corona-Hype liegt keine außergewöhnliche medizinische Gefahr zugrunde. Er verursacht aber eine erhebliche Schädigung unserer Freiheits- und Persönlichkeitsrechte durch leichtfertige und unberechtigte Quarantänemaßnahmen und Verbotsregelungen“. [www.shz.de/27547552 ©2020]

China und Italien riegeln ganze Städte ab und sogar bei uns wird so etwas zumindest von Seehofer nicht ausgeschlossen. [Seehofer] Man stelle sich vor, dass Offenbach abgeriegelt würde: Straßen, RMV, das Mainufer, Radwege …

Verhältnismäßigkeit beachten

Ein Prinzip, was hierbei wichtig ist, ist das der Verhältnismäßigkeit. In einer freiheitlichen Demokratie wird das ernster genommen als in Diktaturen wie China. In China können extreme Maßnahmen autoritär durchgesetzt werden. [Nytimes] Nicht nur versetzen die Chinesen ganze Städte in Quarantäne und unterbinden alle Versammlungen, was ja durchaus Sinn macht. Sie verpflichten jetzt aber auch Bürger, auf ihrem Smartphone eine App zu installieren. Diese diktiert ihnen mit einem Ampelsystem, an welchen Orten sie sich aufhalten dürfen und an welchen nicht. Es wird jedoch nicht erklärt, auf welche Weise die individuellen Bewertungen zustande kommen. Die Software sendet auch Daten an die Polizei, ohne die Nutzer darüber aufzuklären. Damit können Bewegungsprofile der Nutzer erstellt werden, wieder eine neue Maßnahme für Chinas Ausbau des Überwachungsstaats. [PP Hessen]

Zu solchen Methoden werden unsere Behörden nicht greifen. Der Unterschied zwischen unserer Demokratie und der des totalitären Überwachungsstaats China liegt vor allem darin, dass bei uns die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen durch unabhängige Gerichte überprüft werden kann. Bei Abwägungen, nicht nur vor Gericht, sondern auch bei kommunalen Entscheidern und in privater Meinungsbildung, muss man sich auf Fakten stützen und vor falschen Gerüchten hüten. [FAZ]

Freiheit bewahren

Was den Behörden in Deutschland möglich ist, regelt das Infektionsschutzgesetz. Wie wir wissen, ist es damit möglich, Quarantäne anzuordnen. Was weniger bekannt ist: Das Infektionsschutzgesetz erlaubt es auch, das Briefgeheimnis aufzuheben. Im Gesetz heißt es über den Betroffenen: “Für ihn eingehende oder von ihm ausgehende Pakete und schriftliche Mitteilungen können in seinem Beisein geöffnet und zurückgehalten werden, soweit dies zur Sicherung des Unterbringungszwecks erforderlich ist.” Auch der persönliche Datenschutz kann ausgehebelt werden. Anordnungen gelten unverzüglich, Auseinandersetzungen vor Gericht kommen erst später. 

Bisher ist nicht bekannt, dass das Briefgeheimnis schon verletzt wurde. Aber solche Regelungen könnten undemokratisch gesinnte Regierungen in Versuchung führen, und leider sind undemokratische Parteien in vielen Ländern auf dem Vormarsch. Wir erleben geraden einen Hype der Angst. Wenn die Leute Angst vor Katastrophen haben, können viele Zwangsmaßnahmen und Veränderungen durchgesetzt werden. Man muss sich fragen, ob die Ängste nicht vielleicht auch geschürt werden. Denn die neue Krankheit ist zwar außerordentlich ansteckend, aber nun auch keine Pest und nicht gefährlicher als die Grippe. [Heise]

Beitragsbild: Annette Schaper-Herget (CC BY 4.0) , unter Verwendung von HAL9000.svg (Cryteria / CC BY https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)

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